ÖFFNUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN KÜHLGERÄT
Europäisches Patent · EP3953552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953552
- Anmeldenummer
- EP20712950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/611 (2015.01)E05F 15/616 (2015.01)F25D 23/02 (2006.01)F25D 23/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019109650 11.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057656 19.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/207750 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROMMELMANN, Cord
26969 Butjadingen / Burhave, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.