DREHSCHIEBERVENTIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3953620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953620
- Anmeldenummer
- EP19718106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2019
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01P 7/16 (2006.01)F16K 5/04 (2006.01)F01P 7/14 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)F16K 31/53 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/059056 10.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/207574 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GISSING, Jörg
41460 Neuss, DE
TÖNNESMANN, Andres
41460 Neuss, DE
SANDERS, Michael
41460 Neuss, DE
BADEN, Matthias
41460 Neuss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.