VERFAHREN ZUR SICHERUNG EINES SOFTWARECODES
Europäisches Patent · EP3953845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953845
- Anmeldenummer
- EP20722855
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 08.03.2023
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/52 (2013.01)G06F 21/54 (2013.01)G06F 21/62 (2013.01)G06F 21/72 (2013.01)G06F 21/77 (2013.01)
- Priorität
- EP 19168527 10.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/027201 08.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/210306 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 08.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARBA, Peter
Belcamp, Maryland 21017, US
ROHLEDER, Roman
Belcamp, Maryland 21017, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.