BILDVERARBEITUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3953895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953895
- Anmeldenummer
- EP20716737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 5/00 (2024.01)H04N 5/21 (2006.01)H05B 3/86 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019109748 12.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/059030 31.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/207850 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUCKLEY, Michael
Galway-Tuam, IE
DEMPSEY, Trevor
Galway-Tuam, IE
REILLY, Tony
Galway-Tuam, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.