ELEKTRONISCHE WARENTRENNTECHNIK
Europäisches Patent · EP3953914 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3953914
- Anmeldenummer
- EP21717787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2021
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 08.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G07G 1/00 (2006.01)G07G 1/01 (2006.01)B65G 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020101876 U 06.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/058681 01.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/204692 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 21.01.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 21.01.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
- Löschdatum
- 25.11.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
86156 Augsburg, DE
Erfinderin/Erfinder
86156 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.