SCHUTZKONTAKTSTECKDOSE

Europäisches Patent · EP3954000 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954000
Anmeldenummer
EP20728757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2020
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H01R 13/453 (2006.01)
H01R 13/74 (2006.01)
H01R 24/78 (2011.01)
Priorität
DE 102019114886 03.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/064733 27.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/245004 10.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Schneider Electric Industries SAS

35, rue Joseph Monier, 92500 Rueil-Malmaison, FR

Erfinderin/Erfinder

GÖRLICH, Wolfgang

53804 Much, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.