ADAPTIVE SCHWEREGRADFUNKTIONEN FÜR WARNUNGEN

Europäisches Patent · EP3954145 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954145
Anmeldenummer
EP20716283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2020
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
04.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
G06F 21/56 (2013.01)
H04W 12/60 (2021.01)
Priorität
US 201916378219 08.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/021294 05.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/209958 15.10.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

LIVNY, Yotam

Redmond, Washington 98052-6399, US

SALMAN, Tamer

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.