HAUSTIERFUTTER
Europäisches Patent · EP3954222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3954222
- Anmeldenummer
- EP20810024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23K 10/30 (2016.01)A23K 20/147 (2016.01)A23K 50/40 (2016.01)
- Priorität
- JP 2019093764 17.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/002741 27.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/235139 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKODA Junya
Itami-shi, Hyogo 664-0831, JP
YOSHIGA Fumisato
Itami-shi, Hyogo 664-0831, JP
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