ZANGE MIT MAGNETISCH GESTEUERTER POSITIONIERUNG
Europäisches Patent · EP3954303 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3954303
- Anmeldenummer
- EP21187437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2016
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/068 (2006.01)A61B 17/29 (2006.01)A61B 17/02 (2006.01)A61B 34/20 (2016.01)A61B 90/50 (2016.01)A61B 34/30 (2016.01)
- Priorität
- US 201562146922 P 13.04.2015US 201662276752 P 08.01.2016
- Abgezweigt von
- EP16780691
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RODRIGUEZ-NAVARRO, Alberto
San Francisco, 94107, US
LOOMAS, Bryan
Los Gatos, 95033, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.