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Europäisches Patent · EP3954354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954354
Anmeldenummer
EP21200920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2016
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
27.11.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/14 (2023.01)
A61J 1/20 (2006.01)
Priorität
US 201562174783 P 12.06.2015
Abgezweigt von
EP16730218
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Becton Dickinson and Company Limited

Pottery Road Kill O'The Grange, Dun Laoghaire, IE

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jayeon

River Edge, New Jersey, 07661, US

SANDERS, Laurie

Glen Ridge, New Jersey, 07028, US

YEVMENENKO, Yan

New York, New York, 10023, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.