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Europäisches Patent · EP3954422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954422
Anmeldenummer
EP21199981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2018
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
15.05.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/08 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
A61M 39/12 (2006.01)
F16L 33/00 (2006.01)
A61M 16/06 (2006.01)
Priorität
GB 201701042 20.01.2017
Abgezweigt von
EP18702152
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Intersurgical AG

Meierhofstrasse 5, 9490 Vaduz, LI

Erfinderin/Erfinder

BOWSHER, Richard Francis

Wokingham, Berkshire RG41 2RZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.