SPRÜHANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3954466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954466
Anmeldenummer
EP21189517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2021
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
18.12.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/30 (2006.01)
B05B 1/18 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
B05B 1/26 (2006.01)
B05B 1/20 (2006.01)
B05B 15/652 (2018.01)
B05B 1/12 (2006.01)
Priorität
US 202063063489 P 10.08.2020
US 202163209789 P 11.06.2021
US 202117377006 15.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  3. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Erickson, Perry

Sheboygan, WI 53083, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.