VERBRAUCHSOPTIMIERTE DÜSENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3954467 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3954467
- Anmeldenummer
- EP20290060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B05B 7/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
A. Raymond et Cie
38000 Grenoble, FR
Erfinderin/Erfinder
SCHULZ, Stefan
79540 Lörrach, DE
ETIENNE, Gregory
68100 Mulhouse, FR
JACKSON, Nicholas
48350 Davisburg, Michigan, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.