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Europäisches Patent · EP3954509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3954509
- Anmeldenummer
- EP20786728
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 18/06 (2006.01)F16F 1/32 (2006.01)A61B 34/30 (2016.01)
- Priorität
- JP 2019075949 11.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/016305 13.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/209387 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAI, Yosuke
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
KUROKAWA, Shimpei
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
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