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Europäisches Patent · EP3954513 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954513
Anmeldenummer
EP21192415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2020
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B27B 17/14 (2006.01)
Priorität
CN 201910993068 18.10.2019
CN 201910993078 18.10.2019
CN 201910993428 18.10.2019
Abgezweigt von
EP20202674
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Xiazi

Chang Zhou, Jiangsu, 213023, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.