KETTENSÄGE
Europäisches Patent · EP3954513 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3954513
- Anmeldenummer
- EP21192415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B27B 17/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910993068 18.10.2019CN 201910993078 18.10.2019CN 201910993428 18.10.2019
- Abgezweigt von
- EP20202674
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LI, Xiazi
Chang Zhou, Jiangsu, 213023, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.