FAR-SIDE-AIRBAG-VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3954587 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3954587
- Anmeldenummer
- EP21190657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2021
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/23 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020135874 11.08.2020JP 2021024469 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIMURA, Takashi
Kiyosu-shi, 452-8564, JP
MATSUZAKI, Yuji
Kiyosu-shi, 452-8564, JP
HISAMINATO, Kazuki
Kiyosu-shi, 452-8564, JP
HAYASHI, Takeki
Kiyosu-shi, 452-8564, JP
HATTA, Hiroshi
Kiyosu-shi, 452-8564, JP
SUZUKI, Kyohei
Kiyosu-shi, 452-8564, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.