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Europäisches Patent · EP3954587 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954587
Anmeldenummer
EP21190657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2021
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/23 (2006.01)
Priorität
JP 2020135874 11.08.2020
JP 2021024469 18.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ICHIMURA, Takashi

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

MATSUZAKI, Yuji

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

HISAMINATO, Kazuki

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

HAYASHI, Takeki

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

HATTA, Hiroshi

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

SUZUKI, Kyohei

Kiyosu-shi, 452-8564, JP

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