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Europäisches Patent · EP3954824 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954824
Anmeldenummer
EP21190899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2021
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
10.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
D06F 58/20 (2006.01)
D06F 73/02 (2006.01)
D06F 58/26 (2006.01)
D06F 58/14 (2006.01)
F22B 1/28 (2006.01)
Priorität
CN 202010812471 13.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHENG, Zhenxing

FUJIAN, 363107, CN

CHEN, Ronghuang

FUJIAN, 363107, CN

CAI, Ruifeng

FUJIAN, 363107, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.