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Europäisches Patent · EP3954837 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954837
Anmeldenummer
EP21180862
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2021
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E03C 1/182 (2006.01)
B29C 39/00 (2006.01)
C04B 26/06 (2006.01)
C08F 265/06 (2006.01)
C08K 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020119385 22.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Probst, Alois

94209 Regen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.