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Europäisches Patent · EP3954910 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954910
Anmeldenummer
EP21173262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2021
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
10.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16B 13/08 (2006.01)
F16B 13/06 (2006.01)
F16B 13/04 (2006.01)
F16B 13/12 (2006.01)
Priorität
EP 20191109 14.08.2020
EP 20191102 14.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Illinois Tool Works Inc.

Illinois Tool Works, Inc.

155 Harlem Avenue, Glenview, Illinois 60025, US

Erfinderin/Erfinder

COUVREUR, Jerome

Glenview, Illinois 60025, US

MARASCO, Jean-Paul

Glenview, Illinois 60025, US

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