UNTERSEE-ABSPERRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3954929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954929
Anmeldenummer
EP21197767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2019
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/52 (2006.01)
F16K 3/02 (2006.01)
E21B 41/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018107644 29.03.2018
Abgezweigt von
EP19166314
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

WITTENSTEIN SE

Walter-Wittenstein-Straße 1, 97999 Igersheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Schreck, Robert

97941 Tauberbischofheim-Distelhausen, DE

Glaser, Markus

73460 Hüttlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.