TRANSPORTABLE FEUERSTELLE
Europäisches Patent · EP3954944 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3954944
- Anmeldenummer
- EP21188757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2021
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 26.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F24B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020104622 U 10.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 21.04.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 24.02.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 03.12.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Ludwig, Erol, Suhler Straße 7f, 99885 Ohrdruf, Deutschland, Dermot, Douglas, Am Haig 6, 97789 Oberleichtersbach, Deutschland → Mokroß, Enrico, Am Schäferhof 15, 01809 Dohna, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
01809 Dohna, DE
Erfinderin/Erfinder
99885 Ohrdruf, DE
99887 Georgen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.