ABSORPTIONSKÜHLER

Europäisches Patent · EP3954949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3954949
Anmeldenummer
EP21200979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2020
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
24.08.2022
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2019208861 19.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  3. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

YAZAKI ENERGY SYSTEM CORPORATION

Yazaki Energy System Corporation

4-28, Mita 1-chome, Minato-ku, Tokyo 108-8333, JP

Erfinderin/Erfinder

Sugiyama, Takahide

Shizuoka, 435-0015, JP

Hiyama, Osamu

Shizuoka, 435-0015, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.