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Europäisches Patent · EP3955042 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3955042
Anmeldenummer
EP21194040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2014
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
21.08.2024
Schutz endet spätestens
25.08.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G02B 7/38 (2021.01)
G02B 21/24 (2006.01)
G02B 21/36 (2006.01)
Priorität
US 201361870106 P 26.08.2013
Abgezweigt von
EP14839661
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 19.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2024

  4. 12.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2024

  5. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POLLAK, Joseph Joel

9090900 Neve Daniel, IL

BILU, Yonatan

9677208 Jerusalem, IL

GREENFIELD, Yuval

6233121 Tel Aviv, IL

YORAV RAPHAEL, Noam

9330306 Jerusalem, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.