DATENAUFZEICHNUNG AUF KERAMISCHEM MATERIAL

Europäisches Patent · EP3955248 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3955248
Anmeldenummer
EP20190446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2020
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
10.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G11B 7/0045 (2006.01)
G11B 7/128 (2012.01)
G11B 7/14 (2012.01)
G11B 7/243 (2013.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  3. 29.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2025

  4. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pflaum, Christian

82347 Bernried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.