SENSORCHIP UND ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3955301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3955301
- Anmeldenummer
- EP20788366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10F 39/00 (2025.01)H10F 39/12 (2025.01)H10F 30/225 (2025.01)H10F 39/18 (2025.01)H10F 77/40 (2025.01)
- Priorität
- JP 2019073485 08.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011368 16.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/209009 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Sony Semiconductor Solutions Corporation
Atsugi-shi Kanagawa 243-0014, JP
Erfinderin/Erfinder
YAGI, Shinichiro
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
OTAKE, Yusuke
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
ITO, Kyosuke
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.