KONTAKTLOSER INFORMATIONSTRÄGER
Europäisches Patent · EP3955375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3955375
- Anmeldenummer
- EP20786719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 1/22 (2006.01)H01Q 1/38 (2006.01)H01Q 7/00 (2006.01)H01Q 23/00 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019075071 10.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/015714 07.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/209261 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHSHIMA, Kiyoshi
Kyoto-shi, Kyoto 602-0955, JP
KOBAYASHI, Hideki
Kyoto-shi, Kyoto 602-0955, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.