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Europäisches Patent · EP3955464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3955464
- Anmeldenummer
- EP20788086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.02.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/16 (2006.01)H02M 1/08 (2006.01)H03K 17/567 (2006.01)H03K 17/687 (2006.01)H03K 17/0812 (2006.01)H03K 17/14 (2006.01)H03K 17/74 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019073873 09.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011330 16.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/209007 15.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION
Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP
Erfinderin/Erfinder
SAKAI Takuya
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.