GNB, BENUTZERAUSRÜSTUNG UND METHODE FÜR BENUTZERAUSRÜSTUNG

Europäisches Patent · EP3955647 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3955647
Anmeldenummer
EP21200546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2017
Veröffentlicht
16.02.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
20.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04W 48/12 (2009.01)
H04W 48/14 (2009.01)
H04W 48/20 (2009.01)
Priorität
JP 2017000800 05.01.2017
Abgezweigt von
EP17890363
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

NEC Corporation

7-1, Shiba 5-chome Minato-ku, 108-8001 Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

FUTAKI, Hisashi

Minato-ku, 108-8001, JP

HAYASHI, Sadafuku

Minato-ku, 108-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.