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Europäisches Patent · EP3955726 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3955726
- Anmeldenummer
- EP20725735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 15/25 (2018.01)B05B 7/14 (2006.01)A01C 23/04 (2006.01)A01C 7/02 (2006.01)A01C 15/02 (2006.01)A01C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962835054 P 17.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/028403 16.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/214749 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAVLOVITZ, Paul
Dublin, OH 43017, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.