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Europäisches Patent · EP3955810 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3955810
Anmeldenummer
EP20718524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
01.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61B 5/274 (2021.01)
A61B 5/291 (2021.01)
A61B 5/296 (2021.01)
Priorität
AT 503432019 16.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/AT2020/060136 02.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/210849 22.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Leonhard Lang GmbH

Archenweg 56, 6020 Innsbruck, AT

Erfinderin/Erfinder

KUPSA, Thomas

6020 Innsbruck, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.