STERILES ABDECKTUCH MIT ELASTISCHEM KÖRPERABSCHNITT ZUM SCHUTZ EINER C-ARM-ABBILDUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3955820 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3955820
- Anmeldenummer
- EP20725002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61B 46/10 (2016.01)A61B 46/00 (2016.01)A61B 6/00 (2024.01)
- Priorität
- US 201962836455 P 19.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/028730 17.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/214938 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 22.10.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Microtek Medical, Inc., 512 Lehmberg Road, Columbus, Mississippi 39702, Vereinigte Staaten von Amerika → Medline Industries, LP, Three Lakes Drive, Northfield, IL 60093, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATTHEWS, Steffanie Thompson
Cumming, Georgia 30041, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.