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Europäisches Patent · EP3956043 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3956043
- Anmeldenummer
- EP20721167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B30B 15/02 (2006.01)B32B 37/10 (2006.01)A63C 5/12 (2006.01)
- Priorität
- AT 600982019 15.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/060631 15.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/212451 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUMPFHUBER, Siegfried
5310 Mondsee, AT
EDER, Christian
4611 Buchkirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.