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Europäisches Patent · EP3956113 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3956113
Anmeldenummer
EP20726809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
17.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B25J 15/02 (2006.01)
B25J 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 102019209755 03.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/063800 18.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/001088 07.01.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AEGERTER, Markus

73776 Altbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.