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Europäisches Patent · EP3956161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3956161
- Anmeldenummer
- EP20730534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 5/10 (2006.01)B60R 7/02 (2006.01)B60R 5/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201962850276 P 20.05.2019US 201962850243 P 20.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/033697 20.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/236869 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COGSWELL, Marc
Bloomfield Hills, MI 48301, US
HORNER, Robert M.
Ferndale, MI 48220, US
ZHU, Luyao
Troy, MI 48085, US
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