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Europäisches Patent · EP3956176 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3956176
Anmeldenummer
EP20818198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
03.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60R 9/058 (2006.01)
B60R 9/048 (2006.01)
E04F 10/00 (2006.01)
E04H 15/58 (2006.01)
E04H 15/06 (2006.01)
Priorität
AU 2019901926 04.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/AU2020/050565 04.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/243780 10.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOLZ, Bill

Brisbane, Queensland 4169, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.