BALLONETT-MESSSYSTEME UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3956214 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3956214
- Anmeldenummer
- EP20724280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B64B 1/62 (2006.01)B64B 1/60 (2006.01)
- Priorität
- US 201916389099 19.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/028048 14.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/214552 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALKER, James, Dakota
Palmdale, CA 93599, US
MOORES, Louise, Kathryn
Palmdale, CA 93599, US
JULLENS, Clinton
Long Beach, CA 90808, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.