VERSCHLUSS EINES AUSLASSSTUTZENS
Europäisches Patent · EP3956237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3956237
- Anmeldenummer
- EP20712886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 55/16 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019002719 15.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/057037 16.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/212037 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Georg Menshen GmbH & Co. KG
57413 Finnentrop, DE
Erfinderin/Erfinder
WOMMELSDORF, Jan
57399 Kirchhundem, DE
KÖLSCHE, Volker
58579 Schalksmühle, DE
GIERSE, Tim
57439 Attendorn, DE
RÖMER, Frank
57413 Finnentrop, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.