VORRICHTUNG ZUM BEFÜLLEN VON BEHÄLTERN

Europäisches Patent · EP3956255 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3956255
Anmeldenummer
EP20724406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
17.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B67C 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019110012 16.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/DE2020/100215 18.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/211895 22.10.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLÜSSERATH, Ludwig

55543 Bad Kreuznach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.