ELEKTROHYDRAULISCHES HOCHDRUCKÖLFELDPUMPSYSTEM
Europäisches Patent · EP3956542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3956542
- Anmeldenummer
- EP20791904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 43/12 (2006.01)E21B 43/26 (2006.01)F04D 13/12 (2006.01)F04B 9/02 (2006.01)F04B 9/10 (2006.01)F04B 15/02 (2006.01)F04B 17/03 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201962835348 P 17.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/028725 17.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/214934 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILSON, Edwin, E.
Colleyville, TX 76034, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.