SYSTEME OPTIQUE
Europäisches Patent · EP3956709 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3956709
- Anmeldenummer
- EP20719590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G02B 19/00 (2006.01)F21S 41/147 (2018.01)F21S 41/26 (2018.01)F21S 41/27 (2018.01)
- Priorität
- FR 1904234 19.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/059821 06.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/212191 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEYRENAUD, Jean Luc
93012 BOBIGNY Cedex, FR
BEEV, Kostadin
93012 BOBIGNY Cedex, FR
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