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Europäisches Patent · EP3956869 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3956869
Anmeldenummer
EP20721311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
15.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2020.01)
G07C 9/10 (2020.01)
Priorität
IT 201900006024 18.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/053581 16.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/212884 22.10.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COLOMBO, Gianluca

21018 Sesto Calende, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.