DREI-POSITIONEN-SCHALTER
Europäisches Patent · EP3956914 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3956914
- Anmeldenummer
- EP20728005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H01H 3/58 (2006.01)H01H 31/00 (2006.01)H01H 33/42 (2006.01)H01H 9/26 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920745988 U 22.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064301 22.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/234463 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MENG, Guo Zhu
Beijing 100102, CN
WANG, Feng Zhi
F05.003 Beijing, Beijing 100102, CN
LIAO, Sheng Min
Shanghai 201600, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.