FÜHRUNGSZUGRING
Europäisches Patent · EP3956916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3956916
- Anmeldenummer
- EP20790963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/666 (2006.01)H01H 33/00 (2006.01)H01H 75/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201962835621 P 18.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/028113 14.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/214591 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOLDMAN, David
Chicago, Illinois, US
FANTA, Thomas
Lake Zurich, Illinois, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.