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Europäisches Patent · EP3957041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957041
- Anmeldenummer
- EP20711305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2020
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 67/75 (2022.01)H04W 12/122 (2021.01)H04W 12/79 (2021.01)
- Priorität
- GB 201905340 16.04.2019EP 19275052 16.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/050622 12.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/212679 22.10.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
BAE SYSTEMS plc
London SW1Y 5AD, GB
Erfinderin/Erfinder
STEWART, Craig, Innes
Christchurch Dorset BH23 4JE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.