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Europäisches Patent · EP3957156 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957156
- Anmeldenummer
- EP21192031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A01D 45/00 (2018.01)
- Priorität
- DE 102020121693 18.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 11.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer & Kollegen, Ringstrasse 35c, 7000 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBSTER, Erich
85104 Pförring, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.