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Europäisches Patent · EP3957352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3957352
Anmeldenummer
EP20191552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2020
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/18 (2006.01)
A61M 39/14 (2006.01)
A61M 39/00 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  3. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Single Use Support GmbH

Endach 36, 6330 Kufstein, AT

Erfinderin/Erfinder

KIRCHMAIR, Johannes

6234 Brandenberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.