ÜBUNGSVORRICHTUNG MIT EINEM TÜRANKER

Europäisches Patent · EP3957374 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3957374
Anmeldenummer
EP21185277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2008
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
29.05.2024
Schutz endet spätestens
15.09.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A63B 21/002 (2006.01)
Priorität
US 973111 P 17.09.2007
US 948860 30.11.2007
Abgezweigt von
EP08831856
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  4. 21.10.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2024 → 30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2024

  5. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HETRICK, Randal

San Francisco, CA 94127, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.