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Europäisches Patent · EP3957391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3957391
Anmeldenummer
EP19925214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2019
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
29.01.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 23/41 (2022.01)
B01F 27/81 (2022.01)
B01F 27/84 (2022.01)
B01F 27/40 (2022.01)
B01F 27/921 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/016233 15.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/213048 22.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

M. Technique Co., Ltd.

2-16, Technostage 2-chome, Izumi-shi, Osaka 594-1144, JP

Erfinderin/Erfinder

ENOMURA, Masakazu

Izumi-shi, Osaka 594-1144, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.