SPANNFUTTER
Europäisches Patent · EP3957432 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3957432
- Anmeldenummer
- EP21178527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2021
- Veröffentlicht
- 23.02.2022
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 10432020 21.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 10.04.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 10.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 08.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.