SPANNSYSTEM

Europäisches Patent · EP3957433 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3957433
Anmeldenummer
EP21182636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
23.02.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B23Q 3/154 (2006.01)
B23Q 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020121786 19.08.2020
DE 102020123776 11.09.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

SAV GmbH

Gundelfinger Str. 8, 90451 Nürnberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Leikauf, Dieter

90451 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.